MedieninformationDüsseldorf, 8. Januar 2021 Kita-Gebühren sollen für Januar erstattet werden – „Entlastung und Erleichterung für alle Familien und insbesondere Alleinerziehende“Sowohl der nordrhein-westfälische Familienminister Joachim Stamp (FDP) als auch der Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) wollen die Kita-Beiträge für den Monat Januar erstatten. Dies geht aus einem Brief von Stamp an die Kita-Eltern in Nordrhein-Westfalen vor, der [...]
Medieninformation Düsseldorf, 7. Januar 2021 Nettekoven kontaktiert kommissarische US-Botschafterin Quinville – „Der gestrige Angriff ist durch nichts zu entschuldigen“ Der Landtagsabgeordnete der Wahlkreise Remscheid und Radevormwald, Jens-Peter Nettekoven, zeigt sich angesichts der gestrigen Ausschreitungen in Washington schockiert. „Was wir gestern in Washington erleben durften, war ein Anschlag auf die Demokratie: Der Angriff auf das Kapitol [...]
Medieninformation Düsseldorf, 4. Januar 2021 Drohnen und Wärmebildkameras zum Schutz der Rehkitze:Auch in Remscheid werden die neuen Maßnahmen umgesetzt 200.000 Euro für besseres Wildtiermanagement: Vor den Weihnachtsferien hat der Haushalts- und Finanzausschuss dem Antrag von der NRW-Koalition CDU und FDP zugestimmt, mit dem Rehkitze besser geschützt werden sollen. Dafür stehen jetzt 200.000 Euro im Haushalt [...]
Landtag beschließt Haushalt in dritter Lesung: Nettekoven begrüßt erhöhte Investitionen in die Innere Sicherheit In seiner letzten Plenarsitzung dieses Jahres verabschiedete der Landtag in dritter Lesung den Landeshaushalt für das Jahr 2021. Mit einem Rekordvolumen von 84 Milliarden Euro und damit vier Milliarden Euro mehr als im laufenden Jahr setzen die Regierungsfraktionen von CDU und [...]
Gewerbesteuereinbruch: Ab Montag erhält Remscheid 17,75 Millionen Euro – Kommunen müssen weiterhin handlungsfähig bleiben Durch die sinkende Ertragskraft aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie wurden sowohl Unternehmen als auch Kommunen stark belastet. Erhöhte Ausgaben durch Corona und der Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen führten zu einer Mehrbelastung der Kommunen. Mit 2,72 Milliarden Euro halten der Bund und das Land [...]
Medieninformation Düsseldorf, 10. Dezember 2020 Förderprogramm für zusätzliche Schulbusse wird bis Ostern verlängert – Nettekoven: „Schulschließungen möglichst vermeiden, dafür mehr Abstand schaffen“ Bereits im August ging das Programm des Landesverkehrsministeriums an den Start und unterstützte mithilfe eines Förderprogramms die Schulträger und Landschaftsverbände bei der Organisation von bis zu 1000 zusätzlichen Schulbussen. Dafür wurden zuerst bis [...]
Medieninformation Titel „Sportland Nr. 1“ bewährt sich: Über 1.000 Anträge von 718 NRW-Vereinen im Auftrag der „Soforthilfe Sport“ bewilligt Das Sonderprogramm „Soforthilfe Sport“ wurde Mitte April ins Leben gerufen, um den Sportvereinen durch die coronabedingte Finanznot unter die Arme zu greifen. Für die 18.000 Sportvereine in Nordrhein-Westfalen wurden bereits 1.036 Anträge von 718 Vereinen bewilligt. [...]
Medieninformation Einheitliches Tarifsystem für Bus und Bahn: Nettekoven sieht digitale Wende in neuem Ticketsystem Im Dezember planen die Fraktionen aus CDU, FDP und SPD eine digitale Wende für den ÖPNV: Mithilfe von E-Tickets und E-Tarifen soll ein landesweit einheitliches und verständliches Tarifsystem geschaffen werden. Das haben alle drei Parteien in ihren Fraktionssitzungen diese Woche beschlossen. [...]
Medieninformation 2,7 Milliarden Euro für die kommunale Familie: Nettekoven begrüßt finanziellen Ausgleich der Bund und Länder Während der gestrigen Plenarsitzung hat der Landtag das Gesetz zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden durch die Corona-Pandemie beschlossen. Noch vor dem Ende des Jahres bekommen die Kommunen 2,7 Milliarden Euro, die durch die wegfallenden Gewerbesteuereinnahmen fehlen. Im Juni [...]
Medieninformation Infektionsschutzgesetz im Landtag für zwei Monate verlängert – Nettekoven sieht Grund für Optimismus Während der heutigen Plenarsitzung hat der Landtag von Nordrhein-Westfalen das aktuelle Infektionsschutzgesetz sowie die „epidemische Lage von landesweiter Tragweite“ für zwei Monate verlängert. Sowohl die CDU und FDP als auch die SPD, Grüne und Teile der AfD stimmten heute für den [...]
