Medieninformation Düsseldorf, 4. Januar 2021 Drohnen und Wärmebildkameras zum Schutz der Rehkitze:Auch in Remscheid werden die neuen Maßnahmen umgesetzt 200.000 Euro für besseres Wildtiermanagement: Vor den Weihnachtsferien hat der Haushalts- und Finanzausschuss dem Antrag von der NRW-Koalition CDU und FDP zugestimmt, mit dem Rehkitze besser geschützt werden sollen. Dafür stehen jetzt 200.000 Euro im Haushalt [...]
Landtag beschließt Haushalt in dritter Lesung: Nettekoven begrüßt erhöhte Investitionen in die Innere Sicherheit In seiner letzten Plenarsitzung dieses Jahres verabschiedete der Landtag in dritter Lesung den Landeshaushalt für das Jahr 2021. Mit einem Rekordvolumen von 84 Milliarden Euro und damit vier Milliarden Euro mehr als im laufenden Jahr setzen die Regierungsfraktionen von CDU und [...]
Gewerbesteuereinbruch: Ab Montag erhält Remscheid 17,75 Millionen Euro – Kommunen müssen weiterhin handlungsfähig bleiben Durch die sinkende Ertragskraft aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie wurden sowohl Unternehmen als auch Kommunen stark belastet. Erhöhte Ausgaben durch Corona und der Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen führten zu einer Mehrbelastung der Kommunen. Mit 2,72 Milliarden Euro halten der Bund und das Land [...]
Medieninformation Düsseldorf, 10. Dezember 2020 Förderprogramm für zusätzliche Schulbusse wird bis Ostern verlängert – Nettekoven: „Schulschließungen möglichst vermeiden, dafür mehr Abstand schaffen“ Bereits im August ging das Programm des Landesverkehrsministeriums an den Start und unterstützte mithilfe eines Förderprogramms die Schulträger und Landschaftsverbände bei der Organisation von bis zu 1000 zusätzlichen Schulbussen. Dafür wurden zuerst bis [...]
Medieninformation Titel „Sportland Nr. 1“ bewährt sich: Über 1.000 Anträge von 718 NRW-Vereinen im Auftrag der „Soforthilfe Sport“ bewilligt Das Sonderprogramm „Soforthilfe Sport“ wurde Mitte April ins Leben gerufen, um den Sportvereinen durch die coronabedingte Finanznot unter die Arme zu greifen. Für die 18.000 Sportvereine in Nordrhein-Westfalen wurden bereits 1.036 Anträge von 718 Vereinen bewilligt. [...]
Medieninformation Einheitliches Tarifsystem für Bus und Bahn: Nettekoven sieht digitale Wende in neuem Ticketsystem Im Dezember planen die Fraktionen aus CDU, FDP und SPD eine digitale Wende für den ÖPNV: Mithilfe von E-Tickets und E-Tarifen soll ein landesweit einheitliches und verständliches Tarifsystem geschaffen werden. Das haben alle drei Parteien in ihren Fraktionssitzungen diese Woche beschlossen. [...]
Medieninformation 2,7 Milliarden Euro für die kommunale Familie: Nettekoven begrüßt finanziellen Ausgleich der Bund und Länder Während der gestrigen Plenarsitzung hat der Landtag das Gesetz zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden durch die Corona-Pandemie beschlossen. Noch vor dem Ende des Jahres bekommen die Kommunen 2,7 Milliarden Euro, die durch die wegfallenden Gewerbesteuereinnahmen fehlen. Im Juni [...]
Medieninformation Infektionsschutzgesetz im Landtag für zwei Monate verlängert – Nettekoven sieht Grund für Optimismus Während der heutigen Plenarsitzung hat der Landtag von Nordrhein-Westfalen das aktuelle Infektionsschutzgesetz sowie die „epidemische Lage von landesweiter Tragweite“ für zwei Monate verlängert. Sowohl die CDU und FDP als auch die SPD, Grüne und Teile der AfD stimmten heute für den [...]
Medieninformation Düsseldorf, 20. November 2020 Gemeindefinanzierungsgesetz: Remscheid erhält 2021 fast eine Millionen Euro mehr als im Vorjahr Positive Nachrichten nach der heutigen Anhörung zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG): Nordrhein-Westfalen erhält 2021 knapp 13,6 Milliarden Euro – das sind 757,3 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr. Auch Remscheid profitiert von der prozentualen Steigerung und erhält konkret 966.929,61 [...]
Medieninformation Remscheid kommt beim Investitionspakt 2020 nicht zum Zuge Goldrandlösung geplatzt: Hängepartie am Sportplatz Neuenkamp geht in die Verlängerung Die Enttäuschung über den negativen Förderentscheid ist auch bei dem Remscheider Landtagsabgeordneten Jens-Peter Nettekoven groß. In der Vergangenheit hatte er sich als Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion auf lokaler Ebene und als Landtagsabgeordneter für Remscheid und Radevormwald in [...]
