Kategorie: Presse

Medieninformation Schwarz-Grüne Koalition in NRW: Ein starkes Signal für Sicherheit und Ordnung Die schwarz-grüne Regierungskoalition in Nordrhein-Westfalen hat heute ein umfassendes Sicherheitspaket beschlossen, das dringend notwendige Maßnahmen zur Stärkung der inneren Sicherheit und zur Bekämpfung der irregulären Migration umfasst. Ministerpräsident Hendrik Wüst unterstrich die Bedeutung dieses Maßnahmenpakets und betonte, dass man den Worten jetzt Taten [...]

Medieninformation Rechtsgutachten räumt Bedenken gegen differenzierte Grundsteuer aus: Rechtssicherheit für unsere Kommunen und Entlastung für unsere Bürger Um die Kommunen bei der rechtssicheren Umsetzung der Grundsteuerreform zu unterstützen, hat das Ministerium der Finanzen ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben. Im Gutachten zweier renommierter Universitätsprofessoren für Öffentliches Recht und Steuerrecht, das gestern den Kommunalen Spitzenverbänden zur Verfügung [...]

Medieninformation Denkmalförderprogramm 2024 - NRW erhält sein kulturelles Erbe: 76.500 Euro für die Denkmalpflege in Remscheid Für die christdemokratisch geführte Zukunftskoalition im Landtag ist die Denkmalförderung eine Herzensangelegenheit. Denn die Pflege unserer kulturellen Wurzeln machen unser Land auch für die Zukunft stark. Jetzt hat die Landesregierung das Denkmalförderprogramm für 2024 vorgestellt. Rund 12 Millionen Euro [...]

Medieninformation Unfallgeschehen auf der A 1 im Bereich Remscheid Nettekoven „Ich vertraue darauf, dass die Polizei die Situation im Blick behält, Unfallursachen analysiert und geeignete Maßnahmen zur Verkehrssicherheit ergreift.“ Viele Bürgerinnen und Bürger verfolgen aufmerksam und mit zunehmender Sorge das Unfallgeschehen auf der A 1. Auch die Nachricht vom schweren Unfall in Fahrtrichtung Wuppertal in [...]

Medieninformation Landesregierung beschließt Eckpunkte zur Altschulden-Lösung Nettekoven: „Landesregierung leistet ihren Anteil, um kommunale Handlungsfähigkeit zu sichern. Jetzt ist der Bund am Zug.“ Die Landesregierung hat gestern die Eckpunkte für eine Altschulden-Lösung vorgelegt. Der Kabinettsbeschluss sieht vor, dass das Land ab 2025 jährlich 250 Millionen Euro zur Beseitigung kommunaler Altschulden bereitstellt. In den kommenden 30 Jahren [...]

Medieninformation Startchancen-Programm: Land unterstützt vier Schulen in Remscheid Lesen, Schreiben und Rechnen lernen, aber auch soziale und emotionale Kompetenzen stärken: Darauf liegt das Hauptaugenmerk in der Schule. Mit dem Startchancen-Programm unterstützt Nordrhein-Westfalen Schulen, die sich in einer besonders herausfordernden Lage befinden. Dazu erhält NRW rund 2,3 Milliarden Euro vom Bund und gibt noch einmal Landesmittel [...]

Medieninformation Polizeiliche Kriminalstatistik 2023 zeigt alarmierenden Anstieg von Ausländerkriminalität Nettekoven „Wir brauchen eine sachliche Analyse und klare Antworten. Schönreden oder Generalverdachtsäußerungen lösen keine Probleme!“ Die Polizeiliche Kriminalstatistik weist einen deutlichen Anstieg der Ausländerkriminalität in Nordrhein-Westfalen aus. Der Minister des Inneren des Landes Nordrhein-Westfalen, Herbert Reul, gab gestern mit Bezug auf die noch nicht veröffentlichte Polizeiliche [...]

Medieninformation Rekordzuwachs bei Einstellungsjahrgang 2023 der NRW-Polizei Mehr als 3.000 junge Polizeikräfte legen Diensteid ab In der letzten Woche haben die angehenden Polizistinnen und Polizisten des Einstellungsjahrgangs 2023 in der Kölner LANXESS-Arena ihren Eid auf die Landesverfassung geleistet. Erstmals in der Geschichte des Landes wurden mehr als 3.000 angehende Polizeikräfte vereidigt. Zurückzuführen ist dieser Rekordzuwachs [...]

Medieninformation Straßenausbaubeiträge in Nordrhein-Westfalen endgültig abgeschafft Gesetzlicher Anspruch auf Beitragsfreiheit schafft Rechtssicherheit für Anlieger Das von den Landtagsfraktionen von CDU und Grünen in den Landtag eingebrachte Gesetz zur endgültigen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (KAG) wurde in der letzte Woche vom Parlament beschlossen. Faktisch zahlten Anlieger für Straßenbaumaßnahmen, die seit Anfang 2018 beschlossen wurden, längst keine Beiträge [...]

Medieninformation Landesstraßenerhaltungsprogramm: Land investiert zwei Millionen Euro in die Infrastruktur in Radevormwald Der Zustand von Straßen, Brücken und Tunneln in Nordrhein-Westfalen soll deutlich besser werden. Dazu hat das Verkehrsministerium des Landes im November vergangenen Jahres eine Sanierungsoffensive Straßeninfrastruktur ins Leben gerufen. Das jährliche Erhaltungsprogramm für die Landesstraßen ist dabei ein zentraler Baustein. Insgesamt enthält das [...]