Medieninformation Nordrhein-Westfalen schafft Straßenausbaubeiträge endgültig ab Faktisch sind die Straßenbaubeiträge in NRW bereits vom Tisch. Für Straßenbaumaßnahmen, die seit Anfang 2018 beschlossen wurden, zahlen Anlieger längst keine Beiträge mehr, das Land übernimmt den Anteil der Anwohner. Am kommenden Donnerstag berät der Landtag ein Gesetz, das den Kommunen untersagt, diese Gebühren künftig überhaupt noch zu erheben. [...]
Medieninformation Einstellung Landesförderprogramm „NRW.Zuschuss Wohneigentum“ Nettekoven widerspricht Wortbruch-Vorwurf des Vorsitzenden der Remscheider FDP-Ratsfraktion Im Zusammenhang mit der Einstellung des Landesförderprogramms „NRW.Zuschuss Wohneigentum“ bezichtigt der Fraktionsvorsitzende der Remscheider FDP-Ratsfraktion, Sven Chudzinski, die NRW-Landesregierung des Wortbruchs. Dazu erklärt der Remscheider CDU-Landtagsabgeordnete Jens-Peter Nettekoven: „Der seitens der Remscheider FDP gegenüber der NRW-Landesregierung erhobene Vorwurf des Wortbruchs ist schlicht [...]
Medieninformation Schülerinnen und Schüler der 9a der Alexander-von-Humboldt Realschule Remscheid besuchen den Remscheider Landtagsabgeordneten Jens-Peter Nettekoven im Düsseldorfer Landtag Am gestrigen Plenartag begrüßte der Remscheider CDU-Landtagsabgeordnete Jens-Peter Nettekoven die Schülerinnen und Schüler der Klasse 9a der Alexander-von-Humboldt Realschule Remscheid im Düsseldorfer Landtag. Auf dem Programm standen neben einem geführten Rundgang und dem Verfolgen der Plenardebatte [...]
Woche der Älteren Generation 2023: Senioren besuchen die Remscheider Landtagsabgeordneten Sven Wolf und Jens-Peter Nettekoven im Düsseldorfer Landtag Im Rahmen der diesjährigen „Woche der Älteren Generation“ begrüßten die beiden Remscheider Landtagsabgeordneten Sven Wolf und Jens-Peter Nettekoven am Dienstag eine 46-köpfige Gruppe politisch interessierter Seniorinnen und Senioren im Düsseldorfer Landtag. Auf dem Programm standen neben einem [...]
Medieninformation Elterngeld, Ehegattensplitting: Nettekoven: „Wieder einmal geht es gar nicht um die Sache, sondern nur um Koalitions-Machtspiele.“ Laut einer aktuellen Umfrage sind gut drei Viertel der Menschen in Deutschland unzufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung. Mit Blick auf das „Heizungsgesetz“ ist eine Mehrheit der Befragten der Meinung, dass die Regierung chaotisch regiere. Jetzt sorgt die [...]
Medieninformation Reform der Bundesjugendspiele: Nettekoven: „Die Entscheidung, den Bundesjugendspielen ihren traditionellen Wettkampfcharakter zu nehmen, halte ich sportpolitisch für grundfalsch.“ Mit Beginn des Schuljahrs 2023/2024 werden die Bundesjugendspiele in der Grundschule nicht mehr als leistungsorientierter Wettkampf, sondern als bewegungsorientierter Wettbewerb stattfinden. Damit wird ein entsprechender Beschluss des Ausschusses für die Bundesjugendspiele und die Kommission Sport (Spoko) [...]
Medieninformation Kommunale Altschulden: Nettekoven: „Unsere Landesregierung präsentiert konkreten Fahrplan zur Lösung der kommunalen Altschuldenproblematik. Jetzt muss der Bund seinen Worten Taten folgen lassen!“ Die schwarz-grüne Landesregierung löst ein zentrales Versprechen des Koalitionsvertrags ein: Die Gemeindefinanzierung 2024 markiert den Einstieg des Landes Nordrhein-Westfalens in die Lösung der kommunalen Altschuldenproblematik. Dazu übernimmt das Land die Hälfte der [...]
Medieninformation „Team up! Jugendaustausch NRW-Großbritannien“ Wettbewerb der NRW-Landesregierung fördert prämierte Projekte mit bis zu 3.500 Euro Über den Austritt Großbritanniens aus der EU hinaus hat die NRW-Landesregierung wiederholt Initiativen gestartet, die langjährige und enge Freundschaft Nordrhein-Westfalens zum Vereinigten Königreichs zu erhalten. Eine dieser Initiativen ist der vom Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales ausgerufene [...]
Medieninformation NRW-Landesregierung übernimmt die Förderung des „Sprach-Kita“ Programms Finanzierung für die beiden Remscheider „Sprach-Kitas“ für die zweite Jahreshälfte sichergestellt Die schwarz-grüne Landesregierung übernimmt nach dem Ausstieg des Bundes ab dem 1. Juli 2023 die Förderung des „Sprach-Kita“ Programms bis zum Jahresende. Dank dieser Entscheidung kann die erfolgreiche Arbeit in mehr als 1.300 „Sprach-Kitas“ in Nordrhein-Westfalen [...]
Medieninformation Städtebauförderung des Landes Nordrhein-Westfalen macht Remscheid fit für die Zukunft Fast 3,6 Millionen Euro für Remscheid Die schwarz-grüne Landesregierung hat heute die Förderauswahl für die Projekte der „Städtebauförderung 2023“ bekannt gegeben. Insgesamt werden in ganz Nordrhein-Westfalen 225 Projekte in Höhe von 386,2 Millionen Euro gefördert. Auch Remscheid gehört mit 3.591.000 Euro zu den geförderten [...]
