Kategorie: Pressmitteilungen

4 03, 2024

Straßenausbaubeiträge in Nordrhein-Westfalen endgültig abgeschafft

2024-03-06T13:27:35+01:00März 4th, 2024|Presse, Pressmitteilungen|

Medieninformation Straßenausbaubeiträge in Nordrhein-Westfalen endgültig abgeschafft Gesetzlicher Anspruch auf Beitragsfreiheit schafft Rechtssicherheit für Anlieger Das von den Landtagsfraktionen von CDU und Grünen in den Landtag eingebrachte Gesetz zur endgültigen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (KAG) wurde in der letzte Woche vom Parlament beschlossen. Faktisch zahlten Anlieger für Straßenbaumaßnahmen, die seit Anfang 2018 beschlossen wurden, längst keine Beiträge [...]

26 02, 2024

Land investiert zwei Millionen Euro in die Infrastruktur in Radevormwal

2024-03-06T13:28:57+01:00Februar 26th, 2024|Presse, Pressmitteilungen|

Medieninformation Landesstraßenerhaltungsprogramm: Land investiert zwei Millionen Euro in die Infrastruktur in Radevormwald Der Zustand von Straßen, Brücken und Tunneln in Nordrhein-Westfalen soll deutlich besser werden. Dazu hat das Verkehrsministerium des Landes im November vergangenen Jahres eine Sanierungsoffensive Straßeninfrastruktur ins Leben gerufen. Das jährliche Erhaltungsprogramm für die Landesstraßen ist dabei ein zentraler Baustein. Insgesamt enthält das [...]

7 02, 2024

Besuch im Landtag

2024-02-14T13:01:43+01:00Februar 7th, 2024|Presse, Pressmitteilungen|

Medieninformation Schülerinnen und Schüler der 8a des Leibniz-Gymnasiums Remscheid besuchen den Remscheider Landtagsabgeordneten Jens-Peter Nettekoven im Düsseldorfer Landtag Am gestrigen sitzungsfreien Tag begrüßte der Remscheider CDU-Landtagsabgeordnete Jens-Peter Nettekoven die Schülerinnen und Schüler der Klasse 8a des Leibniz-Gymnasiums Remscheid im Düsseldorfer Landtag. Auf dem Programm standen eine Führung durch das Haus der Parlamentsgeschichte, ein Rundgang durch [...]

31 01, 2024

Närrischer Landtag

2024-02-14T13:02:45+01:00Januar 31st, 2024|Presse, Pressmitteilungen|

Medieninformation Närrischer Landtag Karnevalsprinz Frank I. und sein Hofstaat besuchen die Remscheider Landtagsabgeordneten Wolf und Nettekoven Kurz bevor die fünfte Jahreszeit ihren Höhepunkt erreicht, hatte der Landtag von Nordrhein-Westfalen gestern Prinzen, Prinzessinnen, Dreigestirne und Karnevalisten aus ganz Nordrhein-Westfalen zum Närrischen Landtag nach Düsseldorf eingeladen. Auf Einladung der beiden Remscheider Landtagsabgeordneten Sven Wolf und Jens-Peter Nettekoven [...]

29 01, 2024

NRW Preis Kulturelle Bildung: Remscheid wird ausgezeichnet und erhält Förderbescheid über 25.000 Euro

2024-02-14T13:03:49+01:00Januar 29th, 2024|Presse, Pressmitteilungen|

Medieninformation NRW Preis Kulturelle Bildung: Engagement für Kulturangebote für Kinder und Jugendliche wird mit 285.000 Euro gewürdigt Remscheid wird ausgezeichnet und erhält Förderbescheid über 25.000 Euro Mit dem Landespreis „Kommunale Gesamtkonzepte für kulturelle Bildung“ zeichnet die Landesregierung Städte und Kreise aus, die hervorragende Strukturen aufgebaut haben, um Kindern und Jugendlichen den Zugang zu kulturellen Angeboten [...]

23 11, 2023

Land macht Innenstadt in Remscheid fit für die Zukunft

2023-11-24T13:17:38+01:00November 23rd, 2023|Presse, Pressmitteilungen|

Medieninformation Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren: Land macht Innenstadt in Remscheid fit für die Zukunft Innenstädte und Ortszentren haben viele Funktionen für die Menschen in Nordrhein-Westfalen: Handel, Arbeitsstätte, Treffpunkt, Kommunikation, Wohnen, Veranstaltungen und vieles mehr. Diese Orte zu stärken und lebendig zu erhalten, ist für die Stadtentwicklungspolitik in NRW besonders wichtig. Deshalb stellt das Land jetzt [...]

6 11, 2023

Landesinitiative „Europa-Schecks“ gestartet

2023-11-08T10:42:09+01:00November 6th, 2023|Presse, Pressmitteilungen|

Medieninformation Landesinitiative „Europa-Schecks“ gestartet NRW-Landesregierung unterstützt Projekte europäischen Engagements mit bis zu 25.000 Euro Mit der Landesinitiative „Europa-Schecks“ unterstützt die christdemokratisch geführte NRW-Landesregierung künftig Projekte europäischen Engagements, die sich in vielfältiger Weise für die europäischen Werte einsetzen und den Europagedanken in der Zivilgesellschaft und den Kommunen stärken. Insgesamt werden im Rahmen der Landesinitiative „Europa-Schecks“ Fördergelder [...]

31 10, 2023

Land unterstützt Remscheid mit mehr als 4,1 Millionen Euro

2023-11-08T10:43:21+01:00Oktober 31st, 2023|Presse, Pressmitteilungen|

Medieninformation Mehr als 800 Millionen Euro Unterstützung für die Kommunen Land unterstützt Remscheid mit mehr als 4,1 Millionen Euro Die anhaltend hohen Zahlen neuer Flüchtlinge stellen insbesondere die Kommunen vor große Herausforderungen. Dabei geht es nicht nur um ein Dach über dem Kopf, es geht auch um Integration. Die Landesregierung hat zuletzt Ende September zusammen [...]

19 10, 2023

Nordrhein-Westfalen schafft Straßenausbaubeiträge endgültig ab

2023-10-19T12:48:10+02:00Oktober 19th, 2023|Presse, Pressmitteilungen|

Medieninformation Nordrhein-Westfalen schafft Straßenausbaubeiträge endgültig ab Faktisch sind die Straßenbaubeiträge in NRW bereits vom Tisch. Für Straßenbaumaßnahmen, die seit Anfang 2018 beschlossen wurden, zahlen Anlieger längst keine Beiträge mehr, das Land übernimmt den Anteil der Anwohner. Am kommenden Donnerstag berät der Landtag ein Gesetz, das den Kommunen untersagt, diese Gebühren künftig überhaupt noch zu erheben. [...]

29 09, 2023

Einstellung Landesförderprogramm „NRW.Zuschuss Wohneigentum“

2023-09-29T12:26:45+02:00September 29th, 2023|Presse, Pressmitteilungen|

Medieninformation Einstellung Landesförderprogramm „NRW.Zuschuss Wohneigentum“ Nettekoven widerspricht Wortbruch-Vorwurf des Vorsitzenden der Remscheider FDP-Ratsfraktion Im Zusammenhang mit der Einstellung des Landesförderprogramms „NRW.Zuschuss Wohneigentum“ bezichtigt der Fraktionsvorsitzende der Remscheider FDP-Ratsfraktion, Sven Chudzinski, die NRW-Landesregierung des Wortbruchs. Dazu erklärt der Remscheider CDU-Landtagsabgeordnete Jens-Peter Nettekoven: „Der seitens der Remscheider FDP gegenüber der NRW-Landesregierung erhobene Vorwurf des Wortbruchs ist schlicht [...]

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