Kategorie: Pressmitteilungen

Medieninformation Rekordzuwachs bei Einstellungsjahrgang 2023 der NRW-Polizei Mehr als 3.000 junge Polizeikräfte legen Diensteid ab In der letzten Woche haben die angehenden Polizistinnen und Polizisten des Einstellungsjahrgangs 2023 in der Kölner LANXESS-Arena ihren Eid auf die Landesverfassung geleistet. Erstmals in der Geschichte des Landes wurden mehr als 3.000 angehende Polizeikräfte vereidigt. Zurückzuführen ist dieser Rekordzuwachs [...]

Medieninformation Straßenausbaubeiträge in Nordrhein-Westfalen endgültig abgeschafft Gesetzlicher Anspruch auf Beitragsfreiheit schafft Rechtssicherheit für Anlieger Das von den Landtagsfraktionen von CDU und Grünen in den Landtag eingebrachte Gesetz zur endgültigen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (KAG) wurde in der letzte Woche vom Parlament beschlossen. Faktisch zahlten Anlieger für Straßenbaumaßnahmen, die seit Anfang 2018 beschlossen wurden, längst keine Beiträge [...]

Medieninformation Landesstraßenerhaltungsprogramm: Land investiert zwei Millionen Euro in die Infrastruktur in Radevormwald Der Zustand von Straßen, Brücken und Tunneln in Nordrhein-Westfalen soll deutlich besser werden. Dazu hat das Verkehrsministerium des Landes im November vergangenen Jahres eine Sanierungsoffensive Straßeninfrastruktur ins Leben gerufen. Das jährliche Erhaltungsprogramm für die Landesstraßen ist dabei ein zentraler Baustein. Insgesamt enthält das [...]

Medieninformation Schülerinnen und Schüler der 8a des Leibniz-Gymnasiums Remscheid besuchen den Remscheider Landtagsabgeordneten Jens-Peter Nettekoven im Düsseldorfer Landtag Am gestrigen sitzungsfreien Tag begrüßte der Remscheider CDU-Landtagsabgeordnete Jens-Peter Nettekoven die Schülerinnen und Schüler der Klasse 8a des Leibniz-Gymnasiums Remscheid im Düsseldorfer Landtag. Auf dem Programm standen eine Führung durch das Haus der Parlamentsgeschichte, ein Rundgang durch [...]

Medieninformation Närrischer Landtag Karnevalsprinz Frank I. und sein Hofstaat besuchen die Remscheider Landtagsabgeordneten Wolf und Nettekoven Kurz bevor die fünfte Jahreszeit ihren Höhepunkt erreicht, hatte der Landtag von Nordrhein-Westfalen gestern Prinzen, Prinzessinnen, Dreigestirne und Karnevalisten aus ganz Nordrhein-Westfalen zum Närrischen Landtag nach Düsseldorf eingeladen. Auf Einladung der beiden Remscheider Landtagsabgeordneten Sven Wolf und Jens-Peter Nettekoven [...]

Medieninformation NRW Preis Kulturelle Bildung: Engagement für Kulturangebote für Kinder und Jugendliche wird mit 285.000 Euro gewürdigt Remscheid wird ausgezeichnet und erhält Förderbescheid über 25.000 Euro Mit dem Landespreis „Kommunale Gesamtkonzepte für kulturelle Bildung“ zeichnet die Landesregierung Städte und Kreise aus, die hervorragende Strukturen aufgebaut haben, um Kindern und Jugendlichen den Zugang zu kulturellen Angeboten [...]

Medieninformation Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren: Land macht Innenstadt in Remscheid fit für die Zukunft Innenstädte und Ortszentren haben viele Funktionen für die Menschen in Nordrhein-Westfalen: Handel, Arbeitsstätte, Treffpunkt, Kommunikation, Wohnen, Veranstaltungen und vieles mehr. Diese Orte zu stärken und lebendig zu erhalten, ist für die Stadtentwicklungspolitik in NRW besonders wichtig. Deshalb stellt das Land jetzt [...]

Medieninformation Landesinitiative „Europa-Schecks“ gestartet NRW-Landesregierung unterstützt Projekte europäischen Engagements mit bis zu 25.000 Euro Mit der Landesinitiative „Europa-Schecks“ unterstützt die christdemokratisch geführte NRW-Landesregierung künftig Projekte europäischen Engagements, die sich in vielfältiger Weise für die europäischen Werte einsetzen und den Europagedanken in der Zivilgesellschaft und den Kommunen stärken. Insgesamt werden im Rahmen der Landesinitiative „Europa-Schecks“ Fördergelder [...]

Medieninformation Mehr als 800 Millionen Euro Unterstützung für die Kommunen Land unterstützt Remscheid mit mehr als 4,1 Millionen Euro Die anhaltend hohen Zahlen neuer Flüchtlinge stellen insbesondere die Kommunen vor große Herausforderungen. Dabei geht es nicht nur um ein Dach über dem Kopf, es geht auch um Integration. Die Landesregierung hat zuletzt Ende September zusammen [...]

Medieninformation Nordrhein-Westfalen schafft Straßenausbaubeiträge endgültig ab Faktisch sind die Straßenbaubeiträge in NRW bereits vom Tisch. Für Straßenbaumaßnahmen, die seit Anfang 2018 beschlossen wurden, zahlen Anlieger längst keine Beiträge mehr, das Land übernimmt den Anteil der Anwohner. Am kommenden Donnerstag berät der Landtag ein Gesetz, das den Kommunen untersagt, diese Gebühren künftig überhaupt noch zu erheben. [...]