Kategorie: Pressmitteilungen

Medieninformation „Ein guter Tag für alle, die in Remscheid bauen, sanieren oder in die Zukunft investieren wollen“, kommentiert der Remscheider CDU-Landtagsabgeordnete Jens Nettekoven den Gesetzentwurf zur Änderung der Landesbauordnung, den die schwarz-grüne Landesregierung am Donnerstag in den Landtag eingebracht hat. „Wir reden nicht nur über Bürokratieabbau – wir handeln. Die neue Landesbauordnung der schwarz-grünen Landesregierung [...]

Medieninformation Perfektes Timing für Radevormwald: Kurz nachdem Bürgermeister Dejan Vujinovic mit seinem Programm für mehr Bürgernähe und Service gestartet ist, erhält die Gemeinde jetzt starken Rückenwind aus der Landespolitik. Die schwarz-grüne Landesregierung hat am Donnerstag einen Gesetzentwurf zur Änderung der Landesbauordnung in den Landtag eingebracht, der das Bauen und Sanieren landesweit entbürokratisiert. Der Landtagsabgeordnete Jens [...]

Medieninformation Wer in Nordrhein-Westfalen ein Grundstück besitzt, muss seit 2022 keine Straßenausbaubeiträge mehr zahlen. Das ist ein starkes Signal für die Bürgerinnen und Bürger. Damit den Kommunen das entsprechende Geld nicht in ihren Kassen fehlt, springt das Land ein: Mehr als 213 Millionen Euro wurde den Kommunen erstattet, die seit 2018 Straßenausbaumaßnahmen auf den Weg [...]

Medieninformation Die Altschuldenlösung kommt! Das Land übernimmt insgesamt fast 9 Milliarden Euro an kommunalen Krediten. Jede der 167 teilnehmenden Kommunen wird dabei mindestens von 41,1 Prozent ihrer übermäßigen Liquiditätskredite entlastet. In schwierigen Zeiten sind das richtig gute Nachrichten für die Kämmerer in Nordrhein-Westfalen. Damit ist diese Landesregierung die erste in der Geschichte Nordrhein-Westfalens, die sich [...]