Gewerbesteuereinbruch: Ab Montag erhält Remscheid 17,75 Millionen Euro – Kommunen müssen weiterhin handlungsfähig bleiben
Durch die sinkende Ertragskraft aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie wurden sowohl Unternehmen als auch Kommunen stark belastet. Erhöhte Ausgaben durch Corona und der Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen führten zu einer Mehrbelastung der Kommunen. Mit 2,72 Milliarden Euro halten der Bund und das Land Nordrhein-Westfalen dagegen und gleichen die Mindereinnahmen aus. Remscheid erhält aus dem Pool insgesamt 17,75 Millionen Euro. Dazu erklärt der Landtagsabgeordnete der Wahlkreise Remscheid und Radevormwald, Jens-Peter Nettekoven:
„Nicht nur unseren Unternehmen werden Soforthilfen gezahlt. Auch den Kommunen geht es in Anbetracht der weggebrochenen Gewerbesteuereinnahmen schlecht: Daher freue ich mich, dass die Landesregierung diese in Deutschland einzigartige Finanzhilfe gemeinsam mit dem Bund auf die Beine gestellt hat und diese möglichst zügig ausgezahlt werden kann. Remscheid erhält 17,75 Millionen Euro aus dem 2,72 Milliarden Euro schweren Pool. So kann die Stadt Remscheid weiterhin Investitionen tätigen und wird durch die verminderten Einnahmen nicht ausgebremst. Denn gerade in diesen schwierigen Zeiten müssen unsere Kommunen handlungsfähig bleiben.“
Neben den 2,72 Milliarden Euro erhalten die Kommunen 12,8 Milliarden Euro zusätzlich aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz. Beispielsweise die Übernahme der Kosten der Unterkunft mit rund einer Milliarde Euro sorgt für eine weitere Entlastung auf Landes- und Bundesebene. Über die NRW.BANK erfolgen Unterstützungsprogramme, die die finanzielle Versorgung der Kommunen gewährleisten sollen.
