Medieninformation Infektionsschutzgesetz im Landtag für zwei Monate verlängert – Nettekoven sieht Grund für Optimismus Während der heutigen Plenarsitzung hat der Landtag von Nordrhein-Westfalen das aktuelle Infektionsschutzgesetz sowie die „epidemische Lage von landesweiter Tragweite“ für zwei Monate verlängert. Sowohl die CDU und FDP als auch die SPD, Grüne und Teile der AfD stimmten heute für den [...]
Medieninformation Düsseldorf, 20. November 2020 Gemeindefinanzierungsgesetz: Remscheid erhält 2021 fast eine Millionen Euro mehr als im Vorjahr Positive Nachrichten nach der heutigen Anhörung zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG): Nordrhein-Westfalen erhält 2021 knapp 13,6 Milliarden Euro – das sind 757,3 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr. Auch Remscheid profitiert von der prozentualen Steigerung und erhält konkret 966.929,61 [...]
Medieninformation Remscheid kommt beim Investitionspakt 2020 nicht zum Zuge Goldrandlösung geplatzt: Hängepartie am Sportplatz Neuenkamp geht in die Verlängerung Die Enttäuschung über den negativen Förderentscheid ist auch bei dem Remscheider Landtagsabgeordneten Jens-Peter Nettekoven groß. In der Vergangenheit hatte er sich als Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion auf lokaler Ebene und als Landtagsabgeordneter für Remscheid und Radevormwald in [...]
Medieninformation NRW stellt 50 Millionen Euro für mobile Lüftungsanlagen an Schulen bereit Nettekoven begrüßt zusätzliche Investitionen in den Infektionsschutz Im Rahmen des Sonderprogramms für mobile Lüftungsanlagen an Schulen und Sporthallen stellt das Land NRW 50 Millionen Euro bereit, um die Belüftungssituation an Schulen zu verbessern. Die in Kürze abrufbereiten Fördermitteln sind in erster Linie für [...]
Medieninformation Mehr Stabilität für die Innenstädte in NRW: 819.307 Euro gehen nach Remscheid Insgesamt 70 Millionen Euro stehen dem Sofortprogramm zur Stabilisierung der Innenstädte zur Verfügung – 40 Millionen fließen noch in diesem Jahr an 129 Kommunen. Remscheids Innenstadt profitiert mit insgesamt 819.307 Euro. Dazu erklärt der Landtagsabgeordnete von Remscheid und Radevormwald, Jens-Peter Nettekoven: „Unsere [...]
Medieninformation Bundeswehr wird 65 Jahre alt – Nettekoven nutzt Jahrestag, um Einsatz während der Coronakrise zu würdigen Die Gesundheitsämter benötigen händeringend Personal – die Bundeswehr ist im Einsatz: Knapp 950 Soldatinnen und Soldaten helfen derzeit in den Gesundheitsämtern in Nordrhein-Westfalen. Damit sind im bevölkerungsreichsten Bundesland die meisten Soldaten im Einsatz. Zum Tag des 65-jährigen Bestehens [...]
Medieninformation Nach schweren Unfällen auf der A1 im Bereich Remscheid Düsseldorfer Polizeipräsident stellt dem Landtagsabgeordneten Nettekoven die Analyse des Unfalls vom 16. September sowie die Überprüfung der Wirkungen bestehender Maßnahmen zur Unfallvermeidung in Aussicht Nach dem Unfall am 16. September 2020 mit acht beteiligten Autos, einem Verletzten und einer Vollsperrung der A1 in Fahrtrichtung Köln [...]
15 Millionen Euro für Kinos in Nordrhein-Westfalen – Schließung der Musikschulen wieder aufgehoben Gleich zwei gute Nachrichten für die Kultur- und Veranstaltungsbranche in Nordrhein-Westfalen: Das Land unterstützt die Kinos mit 15 Millionen Euro. Die Fördersumme des Hilfsprogramms „Film ab NRW“ wurde gestern im Haushaltsausschuss bewilligt. Außerdem darf der Präsenzunterricht der Musikschulen unter den erforderlichen Hygieneschutzmaßnahmen [...]
Medieninformation „Die Maßnahmen tun weh, sind aber notwendig“: Nettekoven äußert sich zu neuen Corona-Regelungen In einer heutigen Sondersitzung kam der nordrhein-westfälische Landtag zusammen. Dabei ging es um den Beschluss einer “pandemischen Lage”, die in Nordrhein-Westfalen wieder festgestellt werden soll. Sie rechtfertigt außerordentliche Eingriffe, zum Beispiel die Beschlagnahmung von medizinischen Geräten im Katastrophenfall. Grund dafür sind [...]
Medieninformation Land verlängert Förderprogramm für zusätzliche Schulbusse und übernimmt 100 Prozent der Kosten Das Land verlängert die Unterstützung der Schulträger und Landschaftsverbände bei der Organisation zusätzlicher Schulbusse. Bislang wurden befristet bis zu den Herbstferien 13,5 Millionen Euro bereitgestellt. Diese Mittel werden nun bis zum Jahresende verlängert. Dazu erklärt der Landtagsabgeordnete der Wahlkreise Remscheid und Radevormwald, [...]
