Kategorie: Presse

Medieninformation Landtag beschließt auf Antrag von CDU und GRÜNEN besseren Schutz von Kritischer Infrastruktur Entschlossenes Handeln der NRW-Regierungskoalition zur Verhinderung von Versorgungsengpässen Der Landtag hat in dieser Woche auf Antrag der christdemokratisch geführten Regierungskoalition einen besseren Schutz von Kritischer Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen beschlossen. Ziel der Maßnahmen ist es, im Ernstfall vorbereitet zu sein und schnell [...]

Medieninformation CDU Landtagsabgeordneter Nettekoven zur Unterstützung für Lebensmittelverteiler mit bis zu 7500 Euro „Tafeln in NRW bekommen Winter-Hilfe vom Land“ Die Energiepreiskrise trifft mittlerweile alle Menschen, Institutionen und Unternehmen auch bei uns in Nordrhein-Westfalen. Auch die Einrichtungen der Lebensmittelverteilung wie die Tafeln klagen derzeit über höhere Energiekosten, knappere Kalkulationen der Supermärkte und eine zurückgehende Bereitschaft [...]

Medieninformation Malwettbewerb des Landtags für die vierten Klassen der NRW-Grundschulen Landtagsabgeordneter Nettekoven hofft auf rege Beteiligung aus seinem Wahlkreis Um das Interesse und die Begeisterung für parlamentarische Demokratie schon bei den jüngsten Bürgerinnen und Bürgern zu wecken, richtet der Landtag von Nordrhein-Westfalen einen Malwettbewerb für alle vierten Klassen aus. Die Viertklässler können unter dem Motto: [...]

Medieninformation Landesregierung verlängert Förderung der „Beratungsstellen Arbeit“ bis Ende 2025 Stellenkontingent bei Remscheider Träger wird ab 1. Januar 2023 um eine halbe Stelle aufgestockt Die christlich geführte NRW-Landesregierung setzt die Förderung der unabhängigen, ortsnahen Anlaufstellen für arbeitslose, prekär beschäftigte und von Arbeitsausbeutung betroffene Menschen mit rund 25 Millionen Euro bis Ende 2025 fort. Zudem wird [...]

Medieninformation CDU-Landtagsabgeordneter Nettekoven zu den Ergebnissen der Ministerpräsidentenkonferenz: Ministerpräsidenten demonstrieren Einigkeit – jetzt ist Bundeskanzler Scholz am Zug Heute hat Ministerpräsident Hendrik Wüst den Landtag über die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) unterrichtet. Bevor in der kommenden Woche die Bund-Länder-Gespräche über Entlastungsmaßnahmen gegen die steigenden Energiepreise starten, haben die Bundesländer über alle Parteigrenzen hinweg den Bund [...]

Medieninformation Remscheid profitiert und erhält mehr als 1,2 Millionen Euro Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat jetzt die Auswahl für die Projekte getroffen, die im Rahmen des „Städtebauförderprogramms 2022“ in NRW gefördert werden. In unserem Land werden 232 Ideen, die Städte und Gemeinden fit für eine lebenswerte Zukunft machen sollen, mit insgesamt 336,6 Millionen Euro unterstützt. Davon [...]

Medieninformation „50 Millionen für Sportstätten – wir machen NRW fit“ Remscheid erhält 750.000 Euro für die Umgestaltung des Sportplatzes Neuenkamp Mit rund 50 Millionen Euro unterstützen Land und Bund in diesem Jahr Kommunen dabei, den Sanierungsstau in ihren Sportstätten abzubauen. Mit dem Investitionspakt können jetzt 66 Projekte verwirklicht werden. Da der Bund seinen Finanzierungsanteil von [...]

Medieninformation Kommunalfinanzen Ampel-Koalition hält weitreichende finanzielle Entlastungen der Kommunen durch den Bund derzeit für nicht geboten In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage zum Thema „Kommunalfinanzen“ hat die Bundesregierung sich mit Blick auf die ab 2023 wieder einzuhaltende Regelgrenze für die Nettokreditaufnahme des Bundes gegen weitreichende finanziellen Entlastungen der Kommunen durch den Bund ausgesprochen. Ihre [...]

Medieninformation Landtag gibt 102 Millionen Euro zur Fortführung bis zum Jahresende frei Das Kita-Helfer-Programm wird aufgrund der aktuellen Entwicklungen in der Corona-Pandemie bis zum Jahresende fortgeführt. Dafür hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen am vergangenen Donnerstag 102 Millionen Euro bewilligt. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete für Remscheid und Radevormwald Jens-Peter Nettekoven: „Die Kita-Helferinnen und [...]