Medieninformation
Haushalt 2022: Rekordinvestitionen in die Zukunft von NRW
Technologieoffene Mobilitätskonzepte für mehr Bewegungsfreiheit auf Schiene, Straße, Fahrrad- oder Fußweg
Mit dem Haushalt 2022 setzt die christlich geführte Landesregierung ihren Investitionskurs in der Verkehrspolitik konsequent fort. Die Mittel für den Neu- und Ausbau der Landesstraßen werden um weitere 10 Millionen Euro auf 72 Millionen Euro erhöht. Auch die Investitionen in den Erhalt des Landstraßennetzes werden noch einmal deutlich gesteigert und erreichen mit 213,4 Millionen Euro einen neuen Höchstwert. Mit 102 Millionen Euro wird die Summe für die Förderung des Rad- und Fußverkehrs gegenüber dem Vorjahr nahezu verdoppelt, hinzu kommen Maßnahmen aus dem neuen Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz für rund 40 Millionen Euro. Auch im Bahnverkehr sind wichtige Weichen gestellt. So fließen ab dem kommenden Jahr bis 2038 allein aus Landesmitteln bis zu 900 Millionen Euro in die Westspange Köln, die zu einem der wichtigsten Bahnknotenpunkte Deutschlands entwickelt werden soll. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete für Remscheid und Radevormwald Jens-Peter Nettekoven:
„Mit Rekordinvestitionen machen wir unser Verkehrsinfrastruktur fit für die Zukunft. Im Gegensatz zu Rot-Grün setzt die christlich geführte NRW-Koalition auf technologieoffene Förderung der Mobilität. So schaffen wir die Voraussetzungen für einen Mobilitätsmix ohne erhobenen Zeigefinger. Denn wir wollen den Menschen nicht vorschreiben, wie sie mobil sein sollen!
Im Vergleich zur rot-grünen Vorgängerregierung haben wir die Mittel für den Neu- und Ausbau der Landstraßen mehr als verdoppelt. Den 32 Millionen von 2016 stehen für 2022 72 Millionen gegenüber.
Deutlich forciert haben wir auch die Förderung des Radverkehrs. Standen 2017 39 Millionen für den Ausbau des Radwegenetzes zur Verfügung, werden in diesem Jahr 54 Millionen Euro investiert. Zusammen mit dem neuen Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz stärken wir so nachhaltig die Stellung des Fahrrads im Mobilitätsmix.“
