Kategorie: Presse

Medieninformation Landesregierung beschließt Eckpunkte zur Altschulden-Lösung Nettekoven: „Landesregierung leistet ihren Anteil, um kommunale Handlungsfähigkeit zu sichern. Jetzt ist der Bund am Zug.“ Die Landesregierung hat gestern die Eckpunkte für eine Altschulden-Lösung vorgelegt. Der Kabinettsbeschluss sieht vor, dass das Land ab 2025 jährlich 250 Millionen Euro zur Beseitigung kommunaler Altschulden bereitstellt. In den kommenden 30 Jahren [...]

Medieninformation Startchancen-Programm: Land unterstützt vier Schulen in Remscheid Lesen, Schreiben und Rechnen lernen, aber auch soziale und emotionale Kompetenzen stärken: Darauf liegt das Hauptaugenmerk in der Schule. Mit dem Startchancen-Programm unterstützt Nordrhein-Westfalen Schulen, die sich in einer besonders herausfordernden Lage befinden. Dazu erhält NRW rund 2,3 Milliarden Euro vom Bund und gibt noch einmal Landesmittel [...]

Medieninformation Polizeiliche Kriminalstatistik 2023 zeigt alarmierenden Anstieg von Ausländerkriminalität Nettekoven „Wir brauchen eine sachliche Analyse und klare Antworten. Schönreden oder Generalverdachtsäußerungen lösen keine Probleme!“ Die Polizeiliche Kriminalstatistik weist einen deutlichen Anstieg der Ausländerkriminalität in Nordrhein-Westfalen aus. Der Minister des Inneren des Landes Nordrhein-Westfalen, Herbert Reul, gab gestern mit Bezug auf die noch nicht veröffentlichte Polizeiliche [...]

Medieninformation Rekordzuwachs bei Einstellungsjahrgang 2023 der NRW-Polizei Mehr als 3.000 junge Polizeikräfte legen Diensteid ab In der letzten Woche haben die angehenden Polizistinnen und Polizisten des Einstellungsjahrgangs 2023 in der Kölner LANXESS-Arena ihren Eid auf die Landesverfassung geleistet. Erstmals in der Geschichte des Landes wurden mehr als 3.000 angehende Polizeikräfte vereidigt. Zurückzuführen ist dieser Rekordzuwachs [...]

Medieninformation Straßenausbaubeiträge in Nordrhein-Westfalen endgültig abgeschafft Gesetzlicher Anspruch auf Beitragsfreiheit schafft Rechtssicherheit für Anlieger Das von den Landtagsfraktionen von CDU und Grünen in den Landtag eingebrachte Gesetz zur endgültigen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (KAG) wurde in der letzte Woche vom Parlament beschlossen. Faktisch zahlten Anlieger für Straßenbaumaßnahmen, die seit Anfang 2018 beschlossen wurden, längst keine Beiträge [...]

Medieninformation Landesstraßenerhaltungsprogramm: Land investiert zwei Millionen Euro in die Infrastruktur in Radevormwald Der Zustand von Straßen, Brücken und Tunneln in Nordrhein-Westfalen soll deutlich besser werden. Dazu hat das Verkehrsministerium des Landes im November vergangenen Jahres eine Sanierungsoffensive Straßeninfrastruktur ins Leben gerufen. Das jährliche Erhaltungsprogramm für die Landesstraßen ist dabei ein zentraler Baustein. Insgesamt enthält das [...]

Medieninformation Schülerinnen und Schüler der 8a des Leibniz-Gymnasiums Remscheid besuchen den Remscheider Landtagsabgeordneten Jens-Peter Nettekoven im Düsseldorfer Landtag Am gestrigen sitzungsfreien Tag begrüßte der Remscheider CDU-Landtagsabgeordnete Jens-Peter Nettekoven die Schülerinnen und Schüler der Klasse 8a des Leibniz-Gymnasiums Remscheid im Düsseldorfer Landtag. Auf dem Programm standen eine Führung durch das Haus der Parlamentsgeschichte, ein Rundgang durch [...]

Medieninformation Närrischer Landtag Karnevalsprinz Frank I. und sein Hofstaat besuchen die Remscheider Landtagsabgeordneten Wolf und Nettekoven Kurz bevor die fünfte Jahreszeit ihren Höhepunkt erreicht, hatte der Landtag von Nordrhein-Westfalen gestern Prinzen, Prinzessinnen, Dreigestirne und Karnevalisten aus ganz Nordrhein-Westfalen zum Närrischen Landtag nach Düsseldorf eingeladen. Auf Einladung der beiden Remscheider Landtagsabgeordneten Sven Wolf und Jens-Peter Nettekoven [...]

Medieninformation NRW Preis Kulturelle Bildung: Engagement für Kulturangebote für Kinder und Jugendliche wird mit 285.000 Euro gewürdigt Remscheid wird ausgezeichnet und erhält Förderbescheid über 25.000 Euro Mit dem Landespreis „Kommunale Gesamtkonzepte für kulturelle Bildung“ zeichnet die Landesregierung Städte und Kreise aus, die hervorragende Strukturen aufgebaut haben, um Kindern und Jugendlichen den Zugang zu kulturellen Angeboten [...]

Medieninformation Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren: Land macht Innenstadt in Remscheid fit für die Zukunft Innenstädte und Ortszentren haben viele Funktionen für die Menschen in Nordrhein-Westfalen: Handel, Arbeitsstätte, Treffpunkt, Kommunikation, Wohnen, Veranstaltungen und vieles mehr. Diese Orte zu stärken und lebendig zu erhalten, ist für die Stadtentwicklungspolitik in NRW besonders wichtig. Deshalb stellt das Land jetzt [...]