Medieninformation
Nettekoven zur Gewalt in Lützerath am Wochenende
„Wir können nicht tolerieren, dass gewaltbereite Aktivisten bewusst die körperliche Unversehrtheit unserer Polizistinnen und Polizisten gefährden.“
Am Samstag hat der Versuch von Klimaaktivisten, Polizeiketten zu durchbrechen und im Umfeld des polizeilich geräumten Weilers Lützerath in den Tagebau Garzweiler II einzudringen, zu Zusammenstößen zwischen der Polizei und rund 1000 gewaltbereiten, größtenteils vermummten Aktivisten geführt. Dabei gelang es der Polizei, die Stürmung des Zauns um Lützerath zu verhindern. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete für Remscheid und Radevormwald Jens-Peter Nettekoven:
„Das Demonstrationsrecht ist ein hohes und schützenswertes Gut. Doch wenn wie am Samstag Steine und Flaschen fliegen, die Einsatzkräfte der Polizei mit Pyrotechnik beschossen oder mit Molotowcocktails beworfen werden, dann muss das Konsequenzen haben. Wir können nicht tolerieren, dass gewaltbereite Aktivisten bewusst die körperliche Unversehrtheit unserer Polizistinnen und Polizisten gefährden, die mit ihrem Einsatz geltendes Recht durchsetzen.
Mit ihrem Sturm auf die Abbruchkante des Tagesbaus haben die Aktivisten sich selbst in Lebensgefahr gebracht. Das hätte in einer Katastrophe enden können, wenn die Polizei dies nicht verhindert hätte. Mein Dank gilt deshalb allen, die an der Planung und Durchführung des Polizeieinsatzes beteiligt waren.
Von den Klimaschutzaktivsten hätte ich mir eine deutliche Distanzierung von jeglicher Form von Gewalt gewünscht. Es kann nicht sein, dass Aktivisten in der Öffentlichkeit lautstark einen Gewaltverzicht von der Polizei einfordern, während sie ihrerseits nichts gegen militante Personenkreise im eigenen Lager unternehmen. Wenn versucht wird, die eigene Meinung mit Gewalt gegen geltendes Recht durchzusetzen, endet mein Verständnis für die Demonstrierenden.“
