Gestern und heute haben wir, die Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion, uns zu unserer Klausurtagung in Essen getroffen. Neben spannenden Fachvorträgen und Diskussionen zu Themen wie Künstlicher Intelligenz, Digitalisierung und der Zukunft der Demokratie, haben wir auch konkrete Beschlüsse gefasst.So haben wir die "Essener Erklärung" verabschiedet, in der wir uns zum Ziel gesetzt haben, Nordrhein-Westfalen zur führenden [...]
Die Telefonzelle der Deutschen Telekom steht seit Ewigkeiten ungenutzt und in desolatem Zustand. Ohne Hörer ist sie schlichtweg unbrauchbar. Als zuständiges Ratsmitglied für Lüttringhausen habe ich mich an die Telekom gewandt, sich um diesen Schandfleck zu kümmern. Entweder wird die Zelle umgehend repariert oder ganz abgebaut.
Ich bin den Zollfahndern und allen beteiligten Behörden äußerst dankbar für ihren Einsatz in Radevormwald, wo sie eine illegale Zigarettenfabrik ausgehoben haben. Diese Razzia, die sich über mehrere Bundesländer erstreckte, zeigt, dass wir entschieden gegen Steuerhinterziehung und illegale Aktivitäten vorgehen müssen.Die Festnahme von 17 Verdächtigen und die Durchsuchung von 10 Objekten sind ein wichtiger Schritt, [...]
Ich begrüße die Entscheidung des Landes, die Justizvollzugsanstalt Lüttringhausen in Remscheid umfassend zu sanieren. Der Gebäudebestand ist über 100 Jahre alt und lässt einen weiteren Betrieb nicht mehr zu. Um eine schnelle und kosteneffiziente Modernisierung zu ermöglichen, wird die JVA komplett geräumt. Dies sichert nicht nur Arbeitsplätze, sondern schafft auch optimale Bedingungen für einen modernen [...]
Medieninformation Jugendhilfe: Land unterstützt Remscheid mit 3,7 Millionen Euro Das Land Nordrhein-Westfalen hat den Kommunen insgesamt eine Milliarde Euro als Ausgleichszahlung für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren zugesagt. Das teilten die zuständigen Ministerien und die kommunalen Spitzenverbände jetzt mit. Der Belastungsausgleich Jugendhilfe soll dazu dienen, den örtlichen Trägern die notwendigen Kosten für den [...]
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat an die Opfer des Angriffs der radikal-islamischen Hamas erinnert und seine Solidarität mit den Menschen in Israel bekräftigt. In einer gemeinsamen Debatte wurde ein klarer Standpunkt gegen Antisemitismus und für das Existenzrecht Israels eingenommen.Ministerpräsident Hendrik Wüst betonte, dass das Land jüdisches Leben schützt und Antisemitismus weltweit verurteilt. Im Rahmen eines [...]
Nach den beeindruckenden Olympischen und Paralympischen Spielen in Paris haben unsere Sportlerinnen und Sportler aus Nordrhein-Westfalen die Chance, für ihre herausragenden Leistungen geehrt zu werden. Start des Online-Votings: Freitag, 11. Oktober 2024 Abstimmungszeitraum: Bis zum 27. Oktober 2024 Jetzt abstimmen unter: www.felix-award.nrw Wählt in sechs Kategorien, darunter „Mannschaft des Jahres“, „Sportler des Jahres“, „Sportlerin des [...]
Bericht über den Besuch von VRR-Vorstandssprecher Oliver Wittke in Remscheid Am Montag hatte ich die Gelegenheit, Oliver Wittke, den Vorstandssprecher des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR), in meinem Wahlkreis willkommen zu heißen. Gemeinsam haben wir über die aktuellen Herausforderungen und die Zukunft der Regionalbahn RE 47 gesprochen. Leider müssen wir uns auf noch „zwei grausame Jahre“ einstellen, [...]
CDU-Politiker Hardt, Nettekoven und Kötter kritisieren Entscheidung der Autobahn GmbH Die Entscheidung der Autobahn GmbH, die Zufahrt von der Mebusmühle zur Eschbachtalsperre für Anlieger zu sperren, sorgt für Aufregung in der Remscheider Bevölkerung. Auch der CDU-Bundestagsabgeordnete Jürgen Hardt, der CDU-Landtagsabgeordnete Jens-Peter Nettekoven und der Fraktionsvorsitzende der CDU-Remscheid Markus Kötter, kritisieren die Maßnahme der Autobahn GmbH. [...]
Unter der Schirmherrschaft von Ministerpräsident Hendrik Wüst hat Staatssekretärin Andrea Milz heute im Kongresszentrum Dortmund 15 engagierte Bürgerinnen und Bürger mit der Sportplakette des Landes Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet. In einer feierlichen Zeremonie würdigte Staatssekretärin Milz gemeinsam mit dem Präsidenten des Landessportbundes NRW, Stefan Klett, das außergewöhnliche Engagement der Geehrten für den Sport in unserem Bundesland. Die [...]
