Moderner, digitaler, attraktiver:
Wir fördern ÖPNV und Nahmobilität in der Krise
Mit Stimmen der NRW-Koalition hat diese Woche der Haushalts- und Finanzausschuss auch zwei Sonderprogramme im Verkehrsbereich in Höhe von jeweils 50 Millionen Euro beschlossen. Dazu erklärt der CDU Landtagsabgeordnete Jens-Peter Nettekoven:
„Kommunale Straßen, Rad- und Fußwege bei uns in Remscheid können ab sofort weiter verbessert werden. Es stehen jetzt zusätzliche Mittel zur Verfügung, um beispielsweise Schlaglöcher auszubessern oder andere schnell umzusetzende Maßnahmen anzugehen.
Außerdem machen wir den ÖPNV moderner, digitaler und attraktiver mit einem weiteren Sonderprogramm. Damit entlastet das Land die Kommunen und hilft den ÖPNV in Remscheid nachhaltig zu verbessern“, so Nettekoven.
Einen großen Beitrag leistet das Land zusätzlich, um unmittelbare Folgen der Corona-Krise im ÖPNV zu meistern. 700 Millionen Euro (zunächst 200 Mio. Euro Landesanteil, 500 Mio. Bundesanteil) werden bereitgestellt, um die Fahrgeldausfälle im ÖPNV auszugleichen. Damit leisten wir einen großen Beitrag für ein leistungsfähiges öffentliches Verkehrssystem, das attraktiv und zukunftsfähig bleibt.“
Hintergrund:
Das Nordrhein-Westfalen-Programm I beinhaltet konjunkturpolitische Maßnahmen als Ergänzung zum Bundes-Konjunkturprogramm zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie und zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit des Landes. Der Haushalt- und Finanzausschuss hat am 29.06.2020 über die konkreten Projekte, die nach §31 Absatz 2 Satz 1 des Nachtragshaushaltsgesetzes 2020 von der Landesregierung eingereicht worden sind, abgestimmt.
1) „Sonderprogramm Erhaltungsinvestitionen kommunaler Verkehrsinfrastruktur Straße und Radwege“ läuft bis Ende 2021. Förderung bis zu 90 %. Z.B. Deckensanierung u. andere schnell umzusetzende Maßnahmen.
2) „Sonderprogramm für kommunale Verkehrsinfrastruktur ÖPNV“ hat eine Laufzeit von zwei Jahren. Das Land fördert ebenfalls mit bis zu 90 Prozent.
