Der Abgeordnete Jens-Peter Nettekoven zeigt sich schockiert über die Vorgehensweise um das Postengeschacher innerhalb der SPD. In einem Brief hat sich der Landtagsabgeordnete daher an den ehemaligen Wehrbeauftragten, Hans-Peter Bartels, gewandt.

„Dass nun interne Beweggründe dazu führen, dass Sie als fraktionsübergreifend geschätzter Kollege keine weitere Amtszeit fortführen können, stimmt mich nachdenklich. Ihre Nachfolgerin mag eine respektable Rechtspolitikerin sein, die Expertise gegenüber dem jetzigen Amt halte ich jedoch für mehr als dürftig. Daher frage ich mich, was derzeit innerhalb der SPD wichtiger ist: Fachliche Expertise und das Wohlergehen der Bundeswehr oder das Verhelfen einiger Mitglieder zu neuen Posten?“, so Nettekoven in dem Brief an den ehemaligen Wehrbeauftragten.

Weiterhin erklärt Nettekoven: „Als Berufssoldat sowie Vorsitzender des Netzwerks für Soldaten der CDU Nordrhein-Westfalen habe ich Hans-Peter Bartels für einen Vortrag gewinnen und ihn kennenlernen dürfen. Als Anwalt der Bundeswehr hat er sich mit Herzblut für die Belange der Soldaten eingesetzt, sich für höhere Verteidigungsausgaben und für eine breit aufgestellte europäische Sicherheitspolitik stark gemacht.

Nicht umsonst hat die Personalie Högl Querelen und fraktionsübergreifendes Entsetzen ausgelöst: Sowohl Bartels als auch Johannes Kahrs, der nun sämtliche Ämter niederlegte, warben um den Posten des Wehrbeauftragten. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich jedoch nutzt die Personalie Högl als Mittel zum Zweck: Die Achse der Verteidigungspolitik einem links-pazifistischen Kurs unterzuordnen, sich gegen die nukleare Teilhabe Deutschlands zu stellen und sich allen Anschein nach von der Bundeswehr abzuwenden.“

Hintergrund:

Gestern wurde die Innen- und Rechtspolitikerin Eva Högl als neue Wehrbeauftragte des Bundestags gewählt. Die Juristin erhielt mit 389 Stimmen die nötige Mehrheit. Der ehemalige Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels hatte ebenfalls Interesse an einer weiteren Amtszeit kundgetan – doch SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich ließ ihn nicht zum Zuge kommen. Die Amtszeit ist auf fünf Jahre begrenzt, das Amt ist überparteilich.